I. GELTUNGSBEREICH
Unsere nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (in der Folge kurz „AGB“) gelten für sämtliche Kaufverträge, die von uns als Verkäufer von Waren (insbesondere Wein und Schaumwein) mit unseren Kunden abgeschlossen werden. AGB unserer Kunden, die von diesen Bedingungen abweichen, werden nicht Vertragsinhalt. Unsere AGB gelten ausschließlich, soweit sie nicht entweder durch ergänzende Sonder-AGB für bestimmte Unternehmensbereiche oder durch ausdrückliche schriftliche Einzelvereinbarung abgeändert oder ergänzt werden. Gegenständliche AGB sind auch Grundlage für alle zukünftigen Kaufverträge zwischen uns und dem jeweiligen Kunden.
II. ZUSTANDEKOMMEN DES KAUFVERTRAGES
Sämtliche Angebote in Verkaufsprospekten, Preislisten und sonstigen Drucksorten der Markus Huber GmbH & Co KG, auf der Markus Huber GmbH & Co KG Website (www.weingut-huber.at) und dergleichen erfolgen „ohne Obligo“. Die Bestellungen des Kunden stellen ein bindendes Angebot dar. Der Markus Huber GmbH & Co KG steht es frei, Angebote auf Abschluss von Kaufverträgen binnen 14 Tagen ab Einlangen des Angebotes entweder anzunehmen oder durch Absendung einer entsprechenden Erklärung an den Kunden abzulehnen. Die Annahme der Bestellung erfolgt nach unserer Wahl innerhalb von 14 Tagen durch Absendung einer Auftragsbestätigung mittels Post/Telefax oder E-Mail oder unmittelbar durch Absendung der bestellten Ware. Dem Absenden der Ware steht das vereinbarungsgemäße Bereithalten der Ware in unseren
Verkaufsstätten gleich.
III. KAUFPREIS
Grundsätzlich gilt jener Kaufpreis für die bestellten Waren als vereinbart, der sich aus unseren aktuellen Verkaufsprospekten, Preislisten oder sonstigen Dokumentationen ergibt. Diese Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer, jedoch exklusive Versandspesen, Zölle, etc. Der Rechnungsbetrag ist sofort ohne Abzug nach Erhalt zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug gelten 12 % Verzugszinsen als vereinbart. Die Markus Huber GmbH & Co KG behält sich das Recht vor, bei Kaufverträgen mit einer vereinbarten Lieferzeit von mehr als drei Monaten die Kaufpreise entsprechend den eingetretenen Kostensteigerungen aufgrund von Steuererhöhungen, Wechselkursschwankungen oder Materialpreissteigerungen zu erhöhen. Beträgt die Erhöhung mehr als 5 % des vereinbarten Preises, so hat der Kunde hinsichtlich jener Waren, die von dieser Preiserhöhung betroffen sind, ein Rücktrittsrecht.
IV. LIEFERZEIT
Wir erfüllen unsere Lieferverpflichtungen aufgrund zustande gekommener Kaufverträge grundsätzlich spätestens innerhalb eines Monats ab Abschluss des Kaufvertrages. Sofern wir – etwa aufgrund der Nichtverfügbarkeit der Ware – den Vertrag nicht erfüllen können, wird dies dem Kunden unverzüglich nach Kenntnisnahme mitgeteilt.
V. EIGENTUMSVORBEHALT
Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises behält sich die Markus Huber GmbH & Co KG das Eigentum am Kaufgegenstand vor. Dies gilt auch für den Fall, dass die gelieferten Gegenstände weiterveräußert, verändert, be- oder verarbeitet oder vermengt werden.
VI. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG
Die Markus Huber GmbH & Co KG haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondre haftet die Markus Huber GmbH & Co KG nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung der Markus Huber GmbH & Co KG ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Sofern die Markus Huber GmbH & Co KG eine vertragswesentliche Pflicht fahrlässig verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
VII. GEWÄHRLEISTUNG UND SCHADENERSATZ
Die Markus Huber GmbH & Co KG leistet nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen dafür Gewähr, dass der Vertragsgegenstand bei Lieferung bzw. Abholung der Bestellung entspricht und zum gewöhnlichen Gebrauch tauglich ist. Der Kunde kann sich auf Gewährleistungsrechte nur berufen, wenn er die Markus Huber GmbH & Co KG unverzüglich die aufgetretenen Mängel schriftlich bekannt gegeben hat. Mündliche, telefonische oder nicht unverzügliche Mängelrügen und Beanstandungen werden nicht berücksichtigt. Im Gewährleistungsfall gemäß diesen Bestimmungen hat die Markus Huber GmbH & Co KG nach allgemeinen Gewährleistungsbestimmungen primär zu verbessern bzw. die Ware auszutauschen.
Preisminderung oder Wandlung kann vom Kunden nur gefordert werden, wenn Verbesserung oder Austausch nicht möglich ist, für die Markus Huber GmbH & Co KG mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden wäre oder wenn die Markus Huber GmbH & Co KG dem Verlangen des Kunden nicht oder nicht in angemessener Frist nachkommt. Die Markus Huber GmbH & Co KG kann überdies dann Preisminderung oder Wandlung leisten, wenn für sie die Verbesserung oder der Austausch mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden wäre.
Das Recht auf Wandlung ist ausgeschlossen, wenn es sich bloß um einen geringfügigen Mangel handelt. Schadenersatzansprüche des Kunden bestehen nur, wenn diese auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von der Markus Huber GmbH & Co KG beruhen.
VIII. SONDERBESTIMMUNGEN FÜR VERBRAUCHER/WIDERRUF
Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des KSchG und handelt es sich um ein Fernabsetzgeschäft, kann er binnen 14 Tagen ohne Angaben von Gründen den Vertrag widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Zur Ausübung des Widerrufsrechts, muss der Kunde der Markus Huber GmbH & Co KG, mittels schriftlicher Erklärung unter Angabe des Namens, der Anschrift, der Telefonnummer und über den Entschluss den Vertrag zu widerrufen, informieren. Die Fristen sind gewahrt, soweit der Kunde die Mitteilung, den Vertrag zu widerrufen vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Wenn der Kunde den Vertrag widerruft, hat die Markus Huber GmbH & Co KG alle Zahlungen, die die Markus Huber GmbH & Co KG vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die Markus Huber GmbH & Co KG angebotene, günstige Standardlieferung gewählt hat) unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrages Markus Huber GmbH & Co KG eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet die Markus Huber GmbH & Co KG dasselbe Zahlungsmittel, dass der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall wird die Markus Huber GmbH & Co KG wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen. Markus Huber GmbH & Co KG kann die Rückzahlung verweigern, bis es die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem er die Markus Huber GmbH & Co KG über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, an die Markus Huber GmbH & Co KG zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendet. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweisen der Waren nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist. Im Downloadbereich der Website befindet sich ein Muster-Widerrufsformular, welches für den Widerruf verwendet werden kann.
IX. DATENSCHUTZ
Wir verarbeiten personenbezogene Daten, die von Ihnen im Rahmen des Geschäftsverkehrs eingegeben wurden zur Pflege der Kundenbeziehungen, für unsere Werbung und zur Auftragsabwicklung. Die dafür erforderlichen Daten werden ggf. an Dienstleister weitergeleitet. Wir werden Ihre Daten jedoch weder an Dritte verkaufen noch anderweitig vermarkten. Die Markus Huber GmbH & Co KG ist berechtigt, personenbezogene Daten des Kunden im Rahmen des Geschäftsverkehrs zu speichern, zu übermitteln, zu überarbeiten und zu löschen. Der Kunde ist jederzeit berechtigt, gegen die Verwendung seiner Daten Widerspruch zu erheben.
Auf unserer Website unter dem Punkt „Datenschutz“ werden Sie umfangreich über unsere Datenschutz-Bestimmungen informiert. Es wird erläutert, welche Informationen wir erheben, aus welchem Grund und wie wir diese Informationen nutzen.
X. VERTRAGSSPRACHE, ANWENDBARES RECHT, ERFÜLLUNGSORT, GERICHTSSTAND
Die Vertragssprache ist deutsch. Alle von uns abgeschlossenen Kaufverträge unterliegen ausschließlich österreichischem Recht unter Ausschluss der nationalen Verweisungsnormen und des UN – Kaufrechts.
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist, sofern kein Zwangsgerichtsstand besteht, A – 3100 St. Pölten. Sachlich zuständig ist diesfalls, sofern kein Zwangsgerichtsstand besteht, das jeweils für die Ausübung der Handelsgerichtsbarkeit zuständige Gericht.
XI. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie alle auf ihrer Grundlage geschlossenen Verträge können nur schriftlich erfolgen. Dies gilt auch für das Abgehen vom Schriftlichkeitserfordernis. Sollten einzelnen Bestimmungen dieser AGB zwingenden gesetzlichen Vorschriften widersprechen, so behalten die übrigen Bestimmungen dieser AGB dennoch ihre Gültigkeit.